(Stand 01.01.2010)
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form), sowie für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Lieferanten werden nicht Vertragsbestand.
2. Angebot & Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt mit der Bestellung per Post, Fax, Telefon oder E-Mail zustande.
Bestellungen per Internet (durch Email) sind auch ohne Unterschrift des Auftraggebers für diesen bindend.
Alle Preise sind laut § 19 UstG umsatzsteuerfrei.
3. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, wird die Hälfte des Honorars mit der Bestätigung des Entwurfskonzeptes fällig, die zweite Hälfte mit Abnahme oder vier Wochen nach der Übergabe, wenn die Gründe der Nichtabnahme nicht bezeichnet werden.
Kommt der Kunde mit der von ihm geschuldeten Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, wird der Auftragnehmer pro Mahnung Gebühren in Höhe von 10,- Euro erheben.
Der Auftraggeber ist im Fall eines Zahlungsverzuges des Kunden berechtigt, alle vom Auftragnehmer an den Kunden gelieferten Waren nach Ablauf einer gem. § 323 BGB gesetzten angemessenen Frist heraus zurück zu verlangen.
Alle gelieferten Daten und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kunden, zum vereinbarten Gesamtpreis, Eigentum des Auftragnehmers.
4. Stornierungskosten
Falls die Stornierung im Zeitraum der Entwurfsphase getätigt wird, fallen keine Kosten an.
Tritt der Kunde nach der Entwurfsphase unberechtigter Weise vom Auftrag zurück, muss der Kunde mindestens 50%, je nach Fortschritt der Arbeiten, der im Vertrag vereinbarten Kosten tragen.
Falls im Vertrag keine Summe festgelegt ist, so trägt der Kunde die Kosten der bisherigen Arbeitsstunden zzgl. 10%.
5. Bereitgestellte Daten, Korrekturen & Abnahme
Entwürfe und Vorstufen werden entweder persönlich an den Kunden überbracht oder per E-Mail an den Kunden versendet.
Der Kunde ist verpflichtet alle Korrekturwünsche innerhalb einer gesetzten Frist schriftlich einzureichen, gehen innerhalb dieser Frist keine Änderungswünsche ein, so gelten die erbrachten Leistungen als angenommen bzw. freigegeben.
Nachträgliche Änderungen bedürfen schriftlicher Form und werden separat in Rechnung gestellt.
Nach Freigabe der Druckvorstufe trägt der Kunde die Verantwortung für eventuelle Druckfehler.
Sämtliche Rohdateien, bzw. Quelldateien (z.B. Photoshop-, Ilustrator-, InDesign-, Flash Dateien, usw.) bleiben Eigentum des Auftragnehmers, können jedoch gegen Aufpreis erworben werden.
6. Lieferzeit
Alle Liefertermine bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Sie sind nur bindend, wenn die Verbindlichkeit ausdrücklich vereinbart ist.
Werden nachträglich wirksam Vertragsänderungen vereinbart, so entfallen damit zugleich alle früher vereinbarten Liefertermine und -fristen.
Sofern der Kunde nicht ausdrücklich sein Nichtinteresse an Teillieferungen erkennbar gemacht hat, ist der Auftragnehmer zu Teillieferung berechtigt.
Der Zeitraum der Prüfung von Entwürfen und sonstigen Vorversionen, durch den Kunden, ist nicht Bestandteil der Lieferzeit.
Als Zeitpunkt der Unterbrechung ist dabei die Benachrichtigung des Kunden, bis zum Eintreffen einer schriftlichen Stellungnahme durch den Kunden.
Dabei entstehende Änderungen des Auftrages, die die notwendige Bearbeitungszeit beeinflussen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
Sollte der Auftragnehmer in Lieferungsverzug kommen, ist der Kunde berechtigt den Auftragnehmer aufzufordern, binnen angemessener Frist, von mindestens zwei Wochen, zu liefern.
Der Auftragnehmer ist für Leistungs- und Lieferverzögerungen, die auf höherer Gewalt, wie unter Anderem Streiks, Katastrophen jeglicher Art und ähnliches, zurückzuführen sind, nicht verantwortlich.
Falls ein derartiger Fall eintreten sollte, ist der Auftragnehmer verpflichtet den Kunden schriftlich per Post, Fax oder E-Mail über Verzögerungen zu informieren.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer ist für die Inhalte und Dateien, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, die Inhalte und Dateien auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Für Änderungen, die vom Kunden oder Dritten vorgenommen werden, ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich.
Alle vom Auftragnehmer erbrachten Dienstleistungen werden nach besten Wissen und Gewissen erbracht. Im Zweifelsfall müssen diese jedoch vom Auftraggeber auf Verstöße überprüft werden.
Für Farbabweichungen, die sowohl auf druck-, also auch auf dateitechnischer Seite auftreten können, kann der Auftragnehmer keine Gewährleistung übernehmen.
Diese Unterscheide können sowohl Monitor, als auch Druckabhängig sein.
8. Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die erstellten Objekte (Internetseiten, Printmedien, Grafiken, Scripte, Programme, Videos) zu nutzen.
Falls nicht anders vereinbart, ist der Kunde nicht berechtigt, erstellte Daten in anderer Form - insbesondere in gedruckter Form - zu nutzen.
Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Kunde die gem. § 6 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig an den Auftragnehmer entrichtet hat.
Der Auftragnehmer wird berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urheberrechtsnachweis anzubringen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen.
Der Auftragnehmer kann den Auftraggeber in seine Referenzliste aufnehmen.
9 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist die Stadt Berlin.
Auf alle Verträge mit Xenios Design ist deutsches Recht anwendbar.
10 Schlussbestimmungen
Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Xenios Design
Inhaber: David Fath
Am Tegeler Hafen 18
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